SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2023/34 vom 23. April 2024 , Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2024 - Sg Versicherungsgericht (2024)
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Anrechnung eines hypothetischen Vermögens infolge des Verzichts auf die Verzehrbarkeit des investierten Kapitals. Der EL-Ansprecher hätte vor dem Kauf eines Hauses "ab Plan" in Kenia via Vorkasse die Finanzkraft des Bauunternehmens sorgfältig abklären und sich gegen den Verlust des investierten Kapitals − z.B. über eine Bankgarantie − absichern müssen. Da der EL-Ansprecher dies unterlassen hat, muss für die Dauer des Prozesses in Kenia, in dem er unter anderem um die Rückerstattung des Kaufpreises und der zusätzlichen Investitionen klagt, von einem Verzicht auf die Verzehrbarkeit des Vermögens ausgegangen werden. Rückweisung der Sache unter anderem zur Abklärung der Höhe des anrechenbaren hypothetischen Vermögensverzehrs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2024, EL 2023/34). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 8C_383/2024.